FDP in Not, Foto: nico tippelt_flickr
Die FDP. Lässt man sich die Kombinationen aus ‘F’, ‘D’ und ‘P’ etwas deutlicher und genauer auf der Zunge zergehen, kommen einem – in Anbetracht der letzten Wahl in Berlin – Wortspiele, wie „die Fast-Drei-Prozent Partei“ in den Kopf. In Berlin schafften sie mit mageren 1,8 Prozent Wahlstimmen nicht einmal mehr den Sprung ins Rote Rathaus, dem Berliner Senat. Im Bundesparlament, ein paar Luftmeter weiter im Bundestag, sitzen sie dennoch in der Regierung. Und das nutzen sie in der derzeitigen Euro-Krise aus, allen voran Frank Schäffler.
Dieser nämlich mobilisiert seine als „liberal“ bezeichnete FDP gegen Bundeskanzlerin Merkel und gegen deren Kurs in der Euro-Frage. Dass der Bundestag bei der spannenden Frage des Euro-Rettungsfonds EFSF zustimmt, gilt als sicher. Doch ob die Union und FDP mit einer eigenen Mehrheit auftrumpft, wird derzeit stark bezweifelt. Frank Schäffler wettert gegen den Euro-Kurs von Kanzlerin Angela Merkel und möchte per Mitgliedsentscheid gegen den Kurs von der Kanzlerin abstimmen.
In der Sendung „Hart aber fair“ waren sich Polit-Journalist Hans-Ulrich Jörges und Jürgen Trittin, Grünen-Fraktionschef, einig darüber, dass wenn der Mitgliedsentscheid positiv, also gegen den Kurs von Merkel ausfallen würde, „dann muss die FDP die Koalition verlassen“, sagte der „Stern“-Journalist Jörges. Das hätte zur Folge, dass Deutschland in der brisanten derzeitigen Situation keine Regierung hätte. Das wäre fatal, denn das würde, laut Trittin, eine „richtig fette Krise“ für den Westen Europas zur Folge haben.
Mit dem Mitgliedsentscheid möchte Schäffler durchsetzen, dass ein dauerhafter Euro-Rettungsschirm verhindert werden würde. Die Kurse der drei Regierungsparteien FDP und CDU/CSU wäre dann zu konträr, als dass sie dann noch weiter zusammen arbeiten könnten, schließlich ist das Thema Europa derzeit ein sehr brisantes Thema. Es wird also wieder spannend im Polit-Drama der Bundesregierung – wieder einmal ein weiteres in der bisher über zwei Jahre andauernden Koalition in der Bundesregierung.